Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne legt ers­ten Fort­schritts­be­richt vor

Micha­el Theu­rer, Beauf­trag­ter der Bun­des­re­gie­rung für den Schie­nen­ver­kehr und Vor­sit­zen­der der Beschleunigungskommission:

Ange­sichts der gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen vor denen wir bei der Schie­ne, ja im Ver­kehrs­be­reich gene­rell, ste­hen, wol­len alle Betei­lig­ten unver­züg­lich vom Reden ins Han­deln, Umset­zen und Tun kom­men. Das Ziel ist, die Kapa­zi­tät im Schie­nen­netz zu sichern und beschleu­nigt zu erwei­tern. Und in der Tat zeigt der Bericht, was wir gemein­sam alles bereits auf die Schie­ne gesetzt haben. Der Groß­teil der Vor­schlä­ge, die die Exper­tin­nen und Exper­ten der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on als Bin­de­glied zwi­schen Regie­rung und Bran­che erar­bei­tet haben, sind bereits in der Umset­zung. Jetzt heißt es dran­blei­ben. Für mich ist klar: Fort­schrit­te kön­nen Poli­tik und Bran­che nur gemein­sam erzielen.

Dirk Fle­ge, Geschäfts­füh­rer der Alli­anz pro Schiene:

Der Anfang ist gemacht. Die Kommissions-Empfehlungen sind wich­tig, um die ver­kehrs­po­li­ti­schen Zie­le zu errei­chen. Ein Markt­an­teils­wachs­tum der Güter­bah­nen auf 25 Pro­zent und die Ver­dopp­lung der Ver­kehrs­leis­tung im Schie­nen­per­so­nen­ver­kehr las­sen sich nur im engen Schul­ter­schluss errei­chen. Bei aller Freu­de: Ein Groß­teil des Weges liegt noch vor uns.

Der Bericht zeigt: In allen fünf Hand­lungs­fel­dern wur­den Fort­schrit­te erreicht. Rund 80 Pro­zent der Maß­nah­men befin­den sich bereits in Umset­zung oder wer­den für die­se vor­be­rei­tet. Bei 13 Maß­nah­men dau­ert die Prü­fung noch an. Die Bun­des­re­gie­rung berück­sich­tigt BKS-Empfehlungen u.a. bereits bei die­sen Gesetzgebungsverfahren:

• Das Geneh­mi­gungs­be­schleu­ni­gungs­ge­setz (Kabi­netts­be­schluss 03.05.2023) soll wich­ti­ge Schie­nen­in­fra­struk­tur­pro­jek­te in das über­ra­gen­de öffent­li­che Inter­es­se stel­len, für mehr Plan­ge­neh­mi­gun­gen anstel­le von Plan­fest­stel­lungs­be­schlüs­sen sor­gen sowie Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren bei Pro­jek­ten des Trans­eu­ro­päi­schen Net­zes auf vier Jah­re begrenzen.
• Mit der Novel­le des Bun­des­schie­nen­we­ge­aus­bau­ge­set­zes (Kabi­netts­be­schluss 07.06.2023) soll die bis­her exis­tie­ren­de finan­zi­el­le Tren­nung von Ersatz­in­ves­ti­tio­nen und Instand­hal­tung besei­ti­gen, die sich in ein­zel­nen Berei­chen zuletzt zuneh­mend als Inves­ti­ti­ons­hemm­nis erwie­sen hat.

Den ers­ten Fort­schritts­be­richt in vol­ler Län­ge fin­den Sie hier.