Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne legt 2. Fort­schritts­be­richt vor

Knapp ein­ein­halb Jah­re nach der Vor­la­ge des Abschluss­be­richts der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne, mit rund 70 kon­kre­ten Hand­lungs­emp­feh­lun­gen, wie in den nächs­ten drei bis fünf Jah­ren kapa­zi­täts­stei­gern­de Maß­nah­men für die Schie­ne wirk­sam und beschleu­nigt umge­setzt wer­den kön­nen, zie­hen Bund und Bran­che in einem zwei­ten Fort­schritts­be­richt erneut Bilanz.

Micha­el Theu­rer, Par­la­men­ta­ri­scher Staats­se­kre­tär beim Bun­des­mi­nis­ter für Digi­ta­les und Ver­kehr und Beauf­trag­ter der Bun­des­re­gie­rung für den Schie­nen­ver­kehr und Vor­sit­zen­der der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schiene:

„Bund und Bran­che sind bei der Umset­zung der Emp­feh­lun­gen der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne gut vor­an­ge­kom­men. Der weit über­wie­gen­de Teil der Hand­lungs­emp­feh­lun­gen wird bereits umge­setzt oder ist bereits in Arbeit. Eini­ge Maß­nah­men sind u.a. bereits voll­stän­dig realisiert:

• Mit dem Ende 2023 beschlos­se­nen Geneh­mi­gungs­be­schleu­ni­gungs­ge­setz wird fest­ge­schrie­ben, dass der Bau oder die Ände­rung der bun­des­ei­ge­nen Schie­nen­in­fra­struk­tur im über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se lie­gen. Dies erlaubt eine spür­ba­re Beschleu­ni­gung ent­spre­chen­der Maßnahmen.
• Auch sind Bahn­flä­chen künf­tig schwie­ri­ger zu ent­wid­men. Damit wird mög­lich, dass der­zeit nicht genutz­te Bahn­an­la­gen für den Mehr­ver­kehr der Zukunft erhal­ten bleiben.

Mit der Grün­dung der DB Infra­GO AG zu Beginn des Jah­res und der anste­hen­den Gene­ral­sa­nie­rung der Hoch­leis­tungs­kor­ri­do­re haben wir die rich­ti­gen und wich­ti­ge Wei­chen für ein zukunfts­fä­hi­ges Sys­tem Schie­ne in Deutsch­land gestellt. Die­sen Weg ver­fol­gen wir kon­se­quent wei­ter. Trotz der schwie­ri­gen Gesamt­haus­halts­la­ge ste­hen für die Schie­ne Rekord­in­ves­ti­tio­nen zur Ver­fü­gung. Aus der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne her­aus ste­hen jetzt wei­te­re wich­ti­ge Umset­zungs­schrit­te zur Beschleu­ni­gung, Digi­ta­li­sie­rung und Elek­tri­fi­zie­rung kurz bevor. Z.B. wol­len wir das Bau­en von Bahn­in­fra­struk­tur wei­ter digi­ta­li­sie­ren und dank der Digi­ta­li­sie­rung von Fahr­zeu­gen sowie der Leit- und Siche­rungs­tech­nik mehr Kapa­zi­tät und Qua­li­tät auf dem deut­schen Schie­nen­netz schaf­fen. Außer­dem arbei­ten wir an einem Moderne-Schiene-Gesetz, das wir vor­aus­sicht­lich noch in die­sem Som­mer im Kabi­nett beschlie­ßen kön­nen. Im kom­men­den Jahr wer­den wir auch dank eines trans­pa­ren­ten Moni­to­rings einen Groß­teil der Emp­feh­lun­gen als umge­setzt bilan­zie­ren können.“

Dirk Fle­ge, Geschäfts­füh­rer der Alli­anz pro Schiene:

„Die Emp­feh­lun­gen der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on wer­den Schritt für Schritt mit Leben gefüllt. Von der poli­ti­schen Agen­da sind sie nicht mehr weg­zu­den­ken. Der Eisen­bahn­sek­tor wird wei­ter auf eine rasche Umset­zung drängen.“

Der Bericht zeigt: Bund und Bran­che haben sich dar­auf ver­stän­digt, rund 96 % der Emp­feh­lun­gen der Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne umzusetzen.

Den zwei­ten Fort­schritts­be­richt in vol­ler Län­ge fin­den Sie hier.