Schiff­fahrts­ab­ga­ben auf der Mosel sol­len 2025 wegfallen.

Seit der Einweihung der Großschifffahrtsstraße Mosel im Jahre 1964 müssen die Binnenschiffer für das Befahren ein Entgelt entrichten. Grundlage dafür ist der Moselvertrag von 1956, in dem Deutschland, Frankreich und Luxemburg beschlossen, den Fluss von Koblenz bis Thionville mit Staustufen auszubauen und die Bau- und Unterhaltungskosten über Befahrensabgaben zu finanzieren. Mit den Schifffahrtsabgaben soll nun zum 1. Juli 2025 Schluss sein.

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Luxem­burgs Vize­pre­mier­mi­nis­ter, Minis­ter für Mobi­li­tät und öffent­li­che Arbei­ten Fran­çois Bausch, die deut­sche Bot­schaf­te­rin Dr. Hei­ke Peitsch, der Par­la­men­ta­ri­sche Staat­s­e­kre­tär beim deut­schen Bun­des­mi­nis­ter für Digi­ta­les und Ver­kehr und Koor­di­na­tor der Bun­des­re­gie­rung für Güter­ver­kehr und Logis­tik Oli­ver Luk­sic sowie der fran­zö­si­sche Bot­schaf­ter für zwi­schen­staat­li­che Kom­mis­sio­nen und grenz­über­schrei­ten­de Zusam­men­ar­beit Phil­ip­pe Voiry haben dazu heu­te im Drei­län­der­eck bei Schen­gen ein ent­spre­chen­des Ände­rungs­pro­to­koll zum Mosel­ver­trag unter­zeich­net. Nach den sich nun anschlie­ßen­den Rati­fi­zie­rungs­ver­fah­ren in den drei Staa­ten kann die Abga­ben­frei­heit dann zum 1. Juli 2025 in Kraft treten.

Dazu sag­te Minis­ter Bausch:

Um die Her­aus­for­de­run­gen einer kli­ma­neu­tra­len Wirt­schaft anzu­ge­hen, ist es nötig, mehr Güter auf die Was­ser­stra­ße und die Schie­ne zu ver­la­gern. Für Trans­por­te im Agrar‑, Energie‑, Chemie‑, Stahl- und Bau­sek­tor ist die Bin­nen­schiff­fahrt sehr gut geeig­net. Durch die nun ein­ge­lei­te­te Abschaf­fung der Schiff­fahrts­ab­ga­ben auf der Mosel kann die Bin­nen­schiff­fahrt zukünf­tig kos­ten­güns­ti­ger arbei­ten und wir schaf­fen damit einen Anreiz für mehr Ver­kehrs­ver­la­ge­rung auf die­sen nach­hal­ti­gen Ver­kehrs­trä­ger. Dies wird auch dem tri­mo­da­len Hafen Mer­tert zugutekommen.

Staat­s­e­kre­tär Luk­sic beton­te:

Ich bin froh, dass wir mit der Unter­zeich­nung des Pro­to­kolls heu­te gemein­sam den kli­ma­freund­li­chen Ver­kehrs­trä­ger Bin­nen­schiff stär­ken. Damit ist es nun beschlos­se­ne Sache: Alle deut­schen Bin­nen­was­ser­stra­ßen kön­nen ab Mit­te 2025 abga­ben­frei befah­ren wer­den. Von dem Weg­fall der Gebüh­ren wird nicht nur die Bin­nen­schiff­fahrt pro­fi­tie­ren, son­dern auch die Wirt­schaft in der gesam­ten Regi­on. Das freut mich mit Blick auf mei­ne saar­län­di­sche Hei­mat natür­lich ganz besonders.

Bot­schaf­ter Voiry ergänzte:

Auch für die fran­zö­si­sche Mosel und Loth­rin­gen ist heu­te ein guter Tag. Mit dem Ende der Abga­ben auf der inter­na­tio­na­len Mosel wer­den die Trans­por­te per Bin­nen­schiff zum Bei­spiel von und nach Metz, dem größ­ten Hafen an der Mosel und einem wich­ti­gen euro­päi­schen Umschlag­platz für Getrei­de, noch wett­be­werbs­fä­hi­ger. Das heu­ti­ge Ergeb­nis ist zudem ein gelun­ge­nes Bei­spiel für die funk­tio­nie­ren­de und ver­trau­ens­vol­le Zusam­men­ar­beit zwi­schen unse­ren Län­dern in der Mosel­kom­mis­si­on, die wir auch in Zukunft fort­füh­ren werden.

Die inter­na­tio­na­le Mosel­kom­mis­si­on ist eine zwi­schen­staat­li­che Ein­rich­tung der drei Anrai­ner­staa­ten Deutsch­land, Frank­reich und Luxem­burg mit Sitz in Trier. Ziel der Kom­mis­si­on ist es, sich in Schiff­fahrts­fra­gen abzu­stim­men und die Inter­es­sen der Mosel­schiff­fahrt zu för­dern. Der­zeit hat Luxem­burg den Vor­sitz inne.

Im Zuge der Abschaf­fung der Abga­ben wird auch die inter­na­tio­na­le Mosel­ge­sell­schaft, die für den Aus­bau der Mosel im letz­ten Jahr­hun­dert und für die Abga­ben­ver­tei­lung zustän­dig war, aufgelöst.

Von dem Ände­rungs­pro­to­koll unbe­rührt bleibt der suk­zes­si­ve Bau der zwei­ten Schleu­sen­kam­mern an der deut­schen Mosel. Der Bau bleibt eine wich­ti­ge Maß­nah­me zur Erhö­hung der Kapa­zi­tät und der Zuver­läs­sig­keit des Verkehrswegs.

Quel­le: BMDV /Twitter (X)

 

Quel­le & Kontakt:

Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Digi­ta­les und Verkehr

Tele­fon: +49 30 18 300–0

E‑Mail: poststelle@bmdv.bund.de

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