Die Bin­nen­hä­fen begrü­ßen den Beschluss des Haus­halts­aus­schus­ses zur Fort­füh­rung des För­der­pro­gramms Digi­ta­le Test­fel­der in Häfen

Mit 12 Mil­lio­nen Euro im Haus­halts­jahr 2025 und 9 Mil­lio­nen Euro im Haus­halts­jahr 2026 haben die Par­la­men­ta­ri­er die Grund­la­ge dafür geschaf­fen, dass bereits lau­fen­de Vor­ha­ben in vol­lem Umfang umge­setzt und im kom­men­den Jahr auch neue Vor­ha­ben bean­tragt wer­den kön­nen. Die Beschlüs­se müs­sen vom Deut­schen Bun­des­tag mit dem Haus­halts­ge­setz 2024 for­ma­li­siert wer­den, das posi­ti­ve Signal ent­fal­tet aber schon jetzt sei­ne Wirkung.

BÖB-Geschäftsführer Mar­cel Loh­beck: „Die För­de­rung für Digi­ta­le Test­fel­der in unse­ren Häfen ist bereits eine Erfolgs­ge­schich­te. Die im Regie­rungs­ent­wurf feh­len­den Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen hät­ten ein abrup­tes Ende der För­de­rung bedeu­tet. Wir haben bei den zustän­di­gen Koalitions-Berichterstatterinnen und ‑Bericht­erstat­tern dafür gewor­ben, die Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren aus­zu­brin­gen. Dass dies bereits in der Ein­zel­plan­be­ra­tung gelun­gen ist, ist ein groß­ar­ti­ges Signal. Für lau­fen­de Pro­jek­te gibt es damit Pla­nungs­si­cher­heit. Und für unse­re Häfen, die bereits Pro­jekt­ideen in der Schub­la­de haben, gibt es jetzt eine Chan­ce auf Rea­li­sie­rung. Wir bedan­ken uns aus­drück­lich bei Dr. Pau­la Piech­ot­ta, Metin Hak­ver­di und Frank Schäffler.“

it 12 Mil­lio­nen Euro im Haus­halts­jahr 2025 und 9 Mil­lio­nen Euro im Haus­halts­jahr 2026 haben die Par­la­men­ta­ri­er die Grund­la­ge dafür geschaf­fen, dass bereits lau­fen­de Vor­ha­ben in vol­lem Umfang umge­setzt und im kom­men­den Jahr auch neue Vor­ha­ben bean­tragt wer­den kön­nen. Die Beschlüs­se müs­sen vom Deut­schen Bun­des­tag mit dem Haus­halts­ge­setz 2024 for­ma­li­siert wer­den, das posi­ti­ve Signal ent­fal­tet aber schon jetzt sei­ne Wirkung.

BÖB-Geschäftsführer Mar­cel Loh­beck: „Die För­de­rung für Digi­ta­le Test­fel­der in unse­ren Häfen ist bereits eine Erfolgs­ge­schich­te. Die im Regie­rungs­ent­wurf feh­len­den Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen hät­ten ein abrup­tes Ende der För­de­rung bedeu­tet. Wir haben bei den zustän­di­gen Koalitions-Berichterstatterinnen und ‑Bericht­erstat­tern dafür gewor­ben, die Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren aus­zu­brin­gen. Dass dies bereits in der Ein­zel­plan­be­ra­tung gelun­gen ist, ist ein groß­ar­ti­ges Signal. Für lau­fen­de Pro­jek­te gibt es damit Pla­nungs­si­cher­heit. Und für unse­re Häfen, die bereits Pro­jekt­ideen in der Schub­la­de haben, gibt es jetzt eine Chan­ce auf Rea­li­sie­rung. Wir bedan­ken uns aus­drück­lich bei Dr. Pau­la Piech­ot­ta, Metin Hak­ver­di und Frank Schäffler.“