BMDV-Regionalkonferenz zeigt Per­spek­ti­ven für die Grenzoder

Die Oder ver­bin­det als inter­na­tio­na­le Bin­nen­was­ser­stra­ße Wirt­schafts­räu­me und ist glei­cher­ma­ßen eine schüt­zens­wer­te Fluss­land­schaft mit einer hohen natur­schutz­fach­li­chen Bedeu­tung. Heu­te haben Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter von Behör­den, Ver­bän­den, Wis­sen­schaft, Poli­tik und Zivil­ge­sell­schaft in Frankfurt/Oder über die Wei­ter­ent­wick­lung der Grenz­o­der diskutiert.

Susan­ne Hen­ckel, Staats­se­kre­tä­rin im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Digi­ta­les und Verkehr:

Unser Ziel an der Oder ist es Natur­schutz, Schiff­bar­keit und die Anfor­de­run­gen des inter­na­tio­na­len Hoch­was­ser­ri­si­ko­ma­nage­ment­plans in Ein­klang zur brin­gen. Mit unse­rer Regio­nal­kon­fe­renz wol­len wir Trans­pa­renz und Klar­heit über die aktu­el­le Situa­ti­on schaf­fen und auch zei­gen, wie sich Was­ser­bau und Öko­lo­gie ver­ei­nen lassen.

Einen Schwer­punkt der Dis­kus­si­on bil­de­te die Umset­zung von Maß­nah­men eines 2015 zwi­schen Deutsch­land und Polen beschlos­se­nen Regie­rungs­ab­kom­mens. In dem Abkom­men geht es um die gemein­sa­me Ver­bes­se­rung der Situa­ti­on an den Was­ser­stra­ßen im deutsch-polnischen Grenz­ge­biet – betref­fend den Hoch­was­ser­schutz und die Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse.

Hen­ckel:

Das Abkom­men schafft erst­mals ein­heit­li­che Regelungs- und Unter­hal­tungs­grund­sät­ze in bei­den Län­dern. Aus unse­rer Sicht eröff­nen sich dar­aus zahl­rei­che Spiel­räu­me, um öko­lo­gi­sche, was­ser­wirt­schaft­li­che und ver­kehr­lich Belan­ge abge­wo­gen umzusetzen.

In einer durch Exper­tin­nen und Exper­ten bei­der Län­der ent­wi­ckel­ten Strom­re­ge­lungs­kon­zep­ti­on wur­den Unter­hal­tungs­pa­ra­me­ter defi­niert. So wur­de als Min­dest­tie­fe ein mode­ra­tes – im Ver­gleich zur Elbe z. B. gerin­ge­res – Tie­fen­ziel fest­ge­legt, das sich an den Anfor­de­run­gen des Eis­auf­bruchs ori­en­tiert (mitt­le­re Was­ser­tie­fe von 1,80 Meter an 80 % der Tage im Jahr (ober­halb der Warthe­mün­dung), bzw. an 90 % der Tage im Jahr (unter­halb der Warthe­mün­dung)). Das Kon­zept ori­en­tiert sich an den vor­han­de­nen Stromregelungsbauwerken.

Das Kon­zept defi­niert aus­schließ­lich die Para­me­ter, trifft aber kei­ne Aus­sa­gen zur bau­li­chen Aus­ge­stal­tung. Dies erfolgt im anschlie­ßen­den, jetzt anste­hen­den Pla­nungs­pro­zess. Aktu­ell wird dazu eine Stra­te­gi­sche Umwelt­prü­fung (SUP) für die durch­ge­führt, an der u. a. auch Umwelt­ver­bän­de breit betei­ligt werden.