Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on legt Abschluss­be­richt zur Eng­pass­be­sei­ti­gung Mit­tel­rhein vor

Der Rhein gehört zu den bedeutendsten Wasserstraßen Europas. Im Mittelrheinabschnitt transportieren jährlich rund 50.000 Güterschiffe annähernd 60 Millionen Tonnen Ladung. Das ist sowohl für die Wirtschaft als auch für das Klima gut. Denn die Binnenschifffahrt transportiert schwere Güter bei geringem Energieverbrauch und hoher Umweltfreundlichkeit.

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Aller­dings kann die Schiff­fahrt ihr vol­les Poten­zi­al oft­mals nicht aus­schöp­fen, da die Stre­cke zwi­schen Buden­heim und St. Goar einen abla­dere­le­van­ten Eng­pass auf dem Weg vom Nieder- zum Ober­rhein und umge­kehrt dar­stellt. Das bedeu­tet, dass Schif­fe an vie­len Tagen im Jahr auf der gesam­ten Stre­cke nur mit weni­ger Ladung fah­ren können.

Die Besei­ti­gung die­ses Nadel­öhrs zählt dar­um zu den wich­tigs­ten Was­ser­stra­ßen­pro­jek­ten und soll schnellst­mög­lich umge­setzt wer­den. Hier­zu wur­de Ende 2022 eine Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on, bestehend aus Ver­tre­tern der Wasserstraßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung, des Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums, der Län­der Rheinland-Pfalz und Hes­sen, von Wirt­schaft, Indus­trie und Bin­nen­schiff­fahrt sowie aus Ver­tre­tern von Natur­schutz­ver­bän­den, ein­ge­rich­tet. Auf­ga­be der Kom­mis­si­on war die Erar­bei­tung von Hand­lungs­emp­feh­lun­gen für eine beschleu­nig­te Umset­zung der Maß­nah­me. Der Abschluss­be­richt wur­de heu­te in Ber­lin an das Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um über­reicht.

Bun­des­mi­nis­ter Dr. Vol­ker Wissing:

Ein moder­nes Bin­nen­schiff ersetzt rund 150 Lkw. Ins­be­son­de­re der Rhein ist damit ein äußerst effi­zi­en­ter Ver­kehrs­trä­ger – aus öko­no­mi­scher und öko­lo­gi­scher Sicht. Ich bin dar­um sehr dank­bar für die Arbeit und Emp­feh­lun­gen der Kom­mis­si­on, das vol­le Poten­zi­al des Rheins zügi­ger zu heben. Um kei­ne Zeit zu ver­lie­ren, wer­den die viel­ver­spre­chends­ten Ansät­ze durch die Wasserstraßen- und Schiff­fahrts­ver­wal­tung umge­hend auf den Weg gebracht. So wird eine breit ange­leg­te Stel­len­of­fen­si­ve zur Ver­stär­kung des Pro­jekt­teams gestar­tet. Die Pro­zes­se im Pro­jekt wer­den im Sin­ne einer agi­len und schlag­kräf­ti­gen Pro­jekt­orga­ni­sa­ti­on opti­miert. Denn wir kön­nen es uns schlicht nicht leis­ten, noch län­ger auf die drin­gend benö­tig­te Besei­ti­gung der Eng­päs­se zu ver­zich­ten. Ich bin wei­ter davon über­zeugt, dass die­ses Pro­jekt im über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se liegt und wer­de mich wei­ter dafür ein­set­zen, dass dies auch gesetz­lich fest­ge­stellt wird.

Die Vor­schlä­ge der Kom­mis­si­on behan­deln ins­be­son­de­re die The­men Per­so­nal und Orga­ni­sa­ti­on, Akzep­tanz und Kom­mu­ni­ka­ti­on sowie die Abläu­fe im Planungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren. Auf­grund der bereits lau­fen­den Pla­nun­gen favo­ri­siert die Kom­mis­si­on kurz­fris­ti­ge Beschleu­ni­gungs­maß­nah­men, wie inno­va­ti­ve und krea­ti­ve Wege im Personal- und Pro­jekt­ma­nage­ment, die direkt auf das (ope­ra­ti­ve) Pro­jekt­um­feld zie­len und unmit­tel­ba­re Wir­kung ent­fal­ten können.

Wei­te­re Details sowie den voll­stän­di­gen Bericht der Kom­mis­si­on fin­den Sie hier: https://www.bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/bkmr.html

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Quel­le & Kontakt:

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Telefon: +49 30 18 300-0

E-Mail: poststelle@bmdv.bund.de

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