Schmitt bei Ver­kehrs­mi­nis­ter­kon­fe­renz in Duis­burg: Schnel­le­re Geneh­mi­gun­gen für Großraum- und Schwer­trans­por­te im Fokus

„Im Ver­kehrs­sek­tor packen wir die schnel­le­ren Geneh­mi­gun­gen für Großraum- und Schwer­trans­por­te an. Die­se Ver­fah­ren dau­ern aktu­ell viel zu lan­ge, aber unse­re Unter­neh­men sind auf die­se Trans­por­te ange­wie­sen“, sag­te Schmitt. Im Zuge des Büro­kra­tie­ab­bau­pa­kets der Lan­des­re­gie­rung hat Schmitt kon­kre­te Maß­nah­men zur Beschleu­ni­gung der GST-Verfahren in Rheinland-Pfalz eingebracht. 

Ein zen­tra­ler Punkt ist die Errich­tung einer lan­des­wei­ten Erlaubnis- und Geneh­mi­gungs­be­hör­de. Die­se soll die Ver­fah­ren bün­deln und ver­ein­fa­chen, um Zeit und Kos­ten für die Unter­neh­men zu redu­zie­ren. Neben den Maß­nah­men auf Lan­des­ebe­ne beton­te Schmitt die Not­wen­dig­keit, auch an den grund­sätz­li­chen gesetz­li­chen Regeln zu arbeiten. 

Sie ver­weist auf die lan­ge Dau­er der Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren, die teil­wei­se bis zu drei Mona­te in Anspruch neh­men, sowie die häu­fig sehr umfang­rei­chen Beschei­de mit über 100 Sei­ten. „Die­se Ver­zö­ge­run­gen sind für unse­re Unter­neh­men eine enor­me Belas­tung“, sag­te Schmitt. Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe zur Opti­mie­rung der GST-Verfahren, unter Lei­tung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Digi­ta­les und Ver­kehr (BMDV), habe ziel­füh­ren­de Vor­schlä­ge unter­brei­tet. Beson­ders die Digi­ta­li­sie­rung der Geneh­mi­gungs­pro­zes­se ist Schmitt ein wich­ti­ges Anlie­gen. „Eine weit­ge­hend auto­ma­ti­sier­te Bear­bei­tung muss das Ziel sein, das wir gemein­sam mit dem Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um errei­chen wol­len. Jetzt geht es dar­um, die vor­ge­schla­ge­nen Maß­nah­men zügig umzu­set­zen, damit wir eine spür­ba­re Ent­las­tung für die Unter­neh­men errei­chen“, sag­te Schmitt.