Früh­jahrs­ple­nar­ta­gung 2023 der ZKR

Aus­wei­tung der elek­tro­ni­schen Mel­de­pflicht auf dem Rhein 

Die ZKR hat grund­sätz­lich die Aus­wei­tung der elek­tro­ni­schen Mel­de­pflicht auf wei­te­re Fahr­zeu­ge beschlos­sen, so auf
• Fahr­zeu­ge mit einer Län­ge über 86 m bis 110 m, die über einen oder meh­re­re Lade­räu­me zum Güter­trans­port ver­fü­gen, und
• Fahr­zeu­ge, die eine ande­re Ener­gie­quel­le als Die­sel oder Flüs­sig­erd­gas für den Antrieb verwenden.

Die künf­ti­ge Aus­wei­tung wird ab dem 1. Dezem­ber 2026 auf dem Rhein umge­setzt. Bis dahin haben alle Akteu­re (Schiff­fahrts­ge­wer­be, Behör­den, usw.) Zeit, sich vorzubereiten.

§ 12.01 der RheinSchPV sieht für bestimm­te Fahr­zeu­ge und Ver­bän­de eine Mel­de­pflicht vor: der Schiffs­füh­rer des Fahr­zeugs oder ein Drit­ter muss den zustän­di­gen Behör­den Infor­ma­tio­nen zum Fahr­zeug bzw. Ver­band, zum beför­der­ten Gut und zur Rei­se über­mit­teln. Die elek­tro­ni­sche Mel­dung erleich­tert den Daten­aus­tausch zwi­schen Fahr­zeu­gen und Revier­zen­tra­len im Ver­gleich zu über Sprech­funk oder schrift­lich abge­wi­ckel­ten Mel­dun­gen. Elek­tro­ni­sches Mel­den ist eine Schlüs­sel­tech­no­lo­gie ins­be­son­de­re für Diens­te wie stra­te­gi­sche Ver­kehrs­in­for­ma­ti­on, Ver­kehrs­ma­nage­ment, Unter­stüt­zung der Unfall­be­kämp­fung, Sta­tis­tik sowie Rechtsdurchsetzung.

Ände­run­gen betref­fend Leich­ter an der Steuerbordseite 

Die ZKR hat fer­ner eine Aktua­li­sie­rung der RheinSchPV in Bezug auf das Mit­füh­ren von Leich­tern an der Steu­er­bord­sei­te (§ 6.21) beschlos­sen. Mit die­ser Ände­rung wird aus­drück­lich erlaubt, dass in einem Ver­band oder bei gekup­pel­ten Fahr­zeu­gen das Fahr­zeug mit Maschi­nen­an­trieb, das die Antriebs­kraft stellt, an der Back­bord­sei­te oder nun­mehr auch an der Steu­er­bord­sei­te ein oder meh­re­re Schub­leich­ter mit­füh­ren darf. Die Ände­rung ermög­licht ins­be­son­de­re fol­gen­de Zusammenstellung:

Ein „gekup­pel­tes Fahr­zeug“ ist eine Zusam­men­stel­lung von längs­seits gekup­pel­ten Fahr­zeu­gen, von denen sich kei­nes vor dem Fahr­zeug mit Maschi­nen­an­trieb befin­det. Ein Schub­ver­band ist defi­niert als eine star­re Zusam­men­stel­lung von Fahr­zeu­gen, von denen sich min­des­tens eines vor dem oder den bei­den Fahr­zeu­gen mit Maschi­nen­an­trieb befin­det, das oder die den Ver­band fort­be­wegt oder fort­be­we­gen und als „schie­ben­des Fahr­zeug“ oder „schie­ben­de Fahr­zeu­ge“ bezeich­net wird oder werden.

Die­se Ände­rung tritt am 1. Juni 2024 in Kraft. Ziel ist es, die Ver­ständ­lich­keit der Vor­schrif­ten zu ver­bes­sern und wei­ter zur Sicher­heit und Leich­tig­keit der Rhein­schiff­fahrt bei­zu­tra­gen, indem die Anzahl der her­zu­stel­len­den und zu lösen­den Ver­bin­dun­gen redu­ziert wird und somit die Anzahl der Manö­ver auf dem Rhein ver­rin­gert wird. Auf die­se Wei­se kann der Ver­kehrs­fluss ver­bes­sert werden.

Inbe­trieb­nah­me der neu­en Lie­ge­stel­le „Frie­sen­hei­mer Insel“

Die RheinSchPV wur­de auf­grund der Inbe­trieb­nah­me der neu­en Lie­ge­stel­le „Frie­sen­hei­mer Insel“ im Bereich Mann­heim­Lud­wigs­ha­fen aktua­li­siert. In § 14.03 RheinSchPV sind die Bestim­mun­gen für die­se Lie­ge­stel­le fest­ge­legt. Die­se Ände­rung tritt am 1. Juni 2024 in Kraft.

Die Lie­ge­stel­le „Frie­sen­hei­mer Insel“ wur­de neu gebaut. Es gibt nun­mehr Dal­ben­Lie­ge­plät­ze mit Land­ver­bin­dung, an denen die Fahr­zeu­ge lie­gen kön­nen und die Besat­zung die Mög­lich­keit hat, an Land zu gehen. Der Neu­bau der Lie­ge­stel­le führt für den gesam­ten Bereich der Ree­de zu Ver­bes­se­run­gen, die sich wie folgt zusam­men­fas­sen lassen:

• Die Berei­che für Fahr­zeu­ge ohne Kegel und Fahr­zeu­ge mit einem Kegel wur­den neu bestimmt;
• es gibt nun auch einen Lie­ge­platz für Fahr­zeu­ge, die zwei Kegel führen;
• es wur­de ein „Auto-Steiger“ geschaf­fen, an dem Autos an Land gesetzt oder von Land auf­ge­nom­men wer­den kön­nen und Besat­zungs­wech­sel statt­fin­den kann.

Nacht­schiff­fahrt auf der Gebirgs­stre­cke zwi­schen Bin­gen und St. Goar 

Zum 15. Novem­ber 2022 haben sich im Bereich der Revier­zen­tra­le Ober­we­sel Funk­ka­nä­le geän­dert. Es gab eine Ände­rung der Fre­quenz­zu­tei­lun­gen und damit ver­bun­den eine Ände­rung der UKW ‑Kanä­le (Ultra­kurz­wel­le). Für die Land­funk­stel­le „Ober­we­sel Revier­zen­tra­le (Orts­la­ge Bin­gen)“ wur­de des­halb der bis­he­ri­ge Kanal 24 auf den Kanal 04 geändert.

Mit die­ser Ände­rung sol­len die Bestim­mun­gen von § 9.08 RheinSchPV infol­ge der Ände­rung der Funk­ka­nä­le ange­passt wer­den. Die­se Ände­rung tritt am 1. Juni 2024 in Kraft.

Der Rhein als Wasserstraße

Die ZKR geneh­mig­te ver­schie­de­ne Bau­vor­ha­ben an der Was­ser­stra­ße Rhein, wie z. B.

• den Neu­bau einer Kai­an­la­ge und Dal­ben für Schif­fe zur Beför­de­rung von Schwer­las­ten oder land­wirt­schaft­li­chen Schütt­gü­tern bei Nambsheim;
• die Erwei­te­rung des Geh- und Rad­wegs an der Horch­hei­mer Eisen­bahn­brü­cke bei Koblenz;
• den Bau einer Ein­setz­stel­le für Kanus und Kajaks am lin­ken Rhein­ufer in Huningue;
• den Bau einer Lie­ge­stel­le für Fahr­gast­ka­bi­nen­schif­fe bei Kehl;
• den Bau einer schwim­men­den Anla­ge für Klein­fahr­zeu­ge bei Neuried;
• die War­tungs­ar­bei­ten an der Brü­cke Cha­lam­pé bezüg­lich der Fahr­schie­nen des Brü­cken­in­spek­ti­ons­wa­gens für die Über­prü­fung der Brückenunterseite.

Die ZKR begrüß­te im Übri­gen die für 2022- 2023 geplan­ten Aus­bau­maß­nah­men zur Ver­bes­se­rung der Schiff­fahrts­be­din­gun­gen auf dem Rhein. Im Ein­zel­nen sind dies die Geschie­be­zu­ga­ben bei Iffez­heim, bei Nij­me­gen, am unte­ren Nie­der­rhein und an der Waal, die Sohl­sta­bi­li­sie­rung bei Iffez­heim und bei Bockum-Krefeld sowie der Bau eines Über­nach­tungs­ha­fens bei Spijk.

Alle die­se Maß­nah­men füh­ren zu kei­nen Behin­de­run­gen der Schiff­fahrt auf dem Rhein. Die von der ZKR geneh­mig­ten Maß­nah­men tra­gen im Gegen­teil dazu bei, die Leis­tungs­fä­hig­keit der Rhein- und euro­päi­schen Bin­nen­schiff­fahrt sowie ein hohes Maß an Sicher­heit für die Schiff­fahrt und ihre Umwelt zu gewährleisten.

Nächs­te Plenartagung

Die nächs­te Ple­nar­ta­gung der ZKR fin­det am 6. Dezem­ber 2023 statt. Alle im Ple­num gefass­ten Beschlüs­se kön­nen ab Mit­te Juli 2023 auf der Web­site der ZKR unter fol­gen­der Adres­se abge­ru­fen wer­den: https://www.ccr-zkr.org/13020400-de.html.